Zur Wahl von Olaf Scholz erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Vorsitzende der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Mit der Wahl der Scholz-Regierung ist die weitere Talfahrt Deutschlands vorprogrammiert. Es wird nichts besser als bei Merkel, aber vieles noch schlimmer. Das lässt jedenfalls der Koalitionsvertrag erahnen. Beim Impfzwang sind die AmpelmännerInnen schon [...]
Am Wochenende war ich bei unseren Brandenburger Freunden zu Gast. Gemeinsam sind die östlichen AfD-Landesverbände auf die Straße gegangen, um für ein Ende der andauernden illegalen Massenimmigration zu demonstrieren. Die Redner aus Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt dankten den polnischen Einsatzkräften an der weisrussischen Grenze, die dem Versuch von massiven Grenzdurchbrüchen seit Wochen Einhalt gebieten [...]
Zu dem angekündigten Lockdown für Ungeimpfte erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion und Landesvorsitzende MV, Leif-Erik Holm: „Ich hätte mir vor einiger Zeit nicht vorstellen können, dass die Regierenden so weit gehen und jetzt eine ganze Gruppe der Bevölkerung derart brutal ausgrenzen. In überschießender Panik wird ganz offen eine Zwei-Klassen-Gesellschaft geschaffen. Ich bin selbst [...]
Mit wie hohen finanziellen Mitteln hat die Bundesregierung die Bundesländer gemäß Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes (ZSKG) und Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz (BSI-Kritisverordnung) beim Schutz kritischer Infrastruktur im Falle möglicher länger andauernder Stromausfälle in den letzten fünf Jahren unterstützt (bitte für 2020 und 2021 nach Jahren [...]
Ist die technische Bewertung des Gutachtens zum Abrutschen der Autobahn 20 bei Tribsees abgeschlossen, und wann ist die Veröffentlichung des Gutachtens und seiner Bewertung vorgesehen? Hier gehts zur Antwort der Bundesregierung
