Archiv für das Jahr: 2020

Der Bundestagsabgeordnete Leif-Erik Holm hat heute für die AfD-Bundestagsfraktion als Mitglied des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Amri-Anschlag an den öffentlichen und vertraulichen Sitzungen teilgenommen. Dazu erklärt Holm: „Das Vorgehen des MV-Verfassungsschutzes im Fall Amri war wirklich hanebüchen und grenzte mindestens an Arbeitsverweigerung. Es sagt alles, dass der Generalbundesanwalt heute auf meine Frage meinte, er hätte [...]

In Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Rainer Haseloff die Abstimmung über den neuen Rundfunkstaatsvertrag abgesagt. Damit tritt die Gebührenerhöhung für die Bürger nicht in Kraft. Dazu erklärt AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm: „Die CDU hat offenbar Angst vor der eigenen Courage und versucht mit diesem bürokratischen Winkelzug eine Abstimmung im Landtag zu verhindern. Dass ein Ministerpräsident dem Landtag [...]

Die AfD MV wird in den kommenden Wochen 100.000 Flyer an die Haushalte verteilen, mit denen über die größten Grundrechtseinschränkungen seit dem Ende der DDR informiert wird. Zahlreiche renommierte Verfassungs- und Staatsrechtler teilen die Kritik am Infektionsschutzgesetz. AfD-Landessprecher Leif-Erik Holm kommentiert: „Mit unserer Aktion wollen wir die Bürger über die größten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen [...]

Zur aktuellen Debatte um ein Verbot der AfD erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Wer eine demokratische Partei wie die AfD verbieten will, ist ein Verfassungsfeind. Selbst der Chef des Verfassungsschutzes hat schließlich klargemacht, dass die AfD keine extremistische Partei ist. Offenbar scheuen Teile der [...]

Zum islamistischen Terroranschlag in Wien erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Bundestag und Landessprecher der AfD MV, Leif-Erik Holm: „Die Bilder aus Wien haben mich schockiert. Wieder müssen Angehörige um ihre Lieben trauern. Nach den schweren Anschlägen 2015 und 2016 befindet sich Europa offenbar mitten in einer zweiten Welle des islamistischen Terrors. Ich [...]